Daniel Caspary: Wir brauchen Klarheit in Berlin.

Daniel Caspary: Wir brauchen Klarheit in Berlin.

„Hätten Sie sich vor einem halben Jahr vorstellen können, das eine Bundesregierung sich so schnell den Unmut so vieler Partner in Europa zuziehen kann?”, sagt Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europa-Parlament. In seinem Grußwort stellt er die Frage, warum die Scholz-Regierung weder planvoll noch verlässlich vorgehe. „Der Bundeskanzler vergisst nicht nur Termine, er weiß auch nicht, was gut für uns ist. Der Ärger und das Unverständnis über diese Bundesregierung ist derzeit groß in Europa.”
Vielfach gäbe es Energieversorgungsdefizite, doch die EU-Partner arbeiteten zusammen. Ein Beispiel aus den Niederlanden: Dort würde ein Gasfeld bei Groeningen weiter ausgebaut, „obwohl das nicht ungefährlich ist.“ Doch die Niederländer zeigten sind solidarisch, sagt Caspary. Deutschland hingegen sei das nicht. Ein Beispiel hierzu: Die Sorge wegen steigender Lebensmittelpreisen und knapper Lebensmittel sei groß. Doch auf über drei Millionen Hektar Agrarfläche in Deutschland soll künftig nicht mehr angebaut werden.
Die Bundesregierung handelt nicht, so Caspary. Er fordert Zusammenarbeit, Offenheit und auch den Abschluss von Handelsabkommen. „Es ist genug gezaudert, geschwurbelt und gezögert. Wir brauchen Klarheit in Berlin.“